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Ulrich Huemer

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MfS-Untersuchungshaft – Aufbau und Wandel eines DDR-Repressionsinstrumentes am Beispiel der Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen

Dissertation

Gegenstand der Dissertation ist die Untersuchungshaft beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) in den siebziger und achtziger Jahren, wobei die zentrale Untersuchungshaftanstalt (UHA I) in Berlin-Hohenschönhausen im Zentrum steht. Analysiert wird zunächst, wie das Instrument der geheimdienstlichen Untersuchungshaft (U-Haft) in der DDR genutzt wurde, welche Personengruppen also vom MfS in Untersuchungshaft genommen wurden, und wieso dieses Gefängnissystem neben den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Inneren (MdI) notwendig war. Dabei werden auch die Entwicklung des politischen Strafrechts sowie die Rechtspraxis insbesondere gegen Ausreisewillige in den Blick genommen.

In einem zweiten Teil werden die konkrete Ausgestaltung und der Verlauf der Untersuchungshaft beim MfS dargestellt. Diese Untersuchung berücksichtigt die rechtlichen Grundlagen der U-Haft, die Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften, die Untersuchungsführung, die konkreten Haftbedingungen, die Kontaktmöglichkeiten der Inhaftierten zu Angehörigen und Anwälten sowie „besondere Vorfälle“ in der U-Haft, also unerwünschte Reaktionen von Häftlingen wie z. B. Selbstmordversuche, Nahrungsverweigerung, Angriffe auf Wachposten.

Der dritte Teil der Arbeit schließlich macht den Blick von außen auf die MfS-Untersuchungshaft zum Gegenstand. Es geht dabei um die Perspektive der im Westen, insbesondere in der BRD, angesiedelten Institutionen, die sich ihrerseits mit der Praxis der MfS-Untersuchungshaft beschäftigten: von Geheimdiensten (in der Wahrnehmung des MfS), der Bundsregierung und der Ständigen Vertretung in Ostberlin, der Zentralen Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter, von Menschenrechtsorganisationen sowie der Öffentlichkeit.

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