Auf der Suche nach „Versöhnung“ - Die Enquête-Kommissionen zur „Aufarbeitung“ und „Überwindung der SED-Diktatur“ im transnationalen Vergleich

Dissertation, gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung

Im vereinigten Deutschland wählte man im Umgang mit der DDR-Vergangenheit neben einer strafrechtlichen Auseinandersetzung und der Öffnung der Stasi-Akten noch einen weiteren Weg: 1992 und 1995 wurden vom Deutschen Bundestag zwei aufeinanderfolgende Enquete-Kommissionen zur „Aufarbeitung“ und zur „Überwindung der SED-Diktatur“ eingesetzt. Sie sollten „Beiträge zur politisch-historischen Analyse und zur politisch-moralischen Bewertung“ leisten. Damit wurde die normative Aufarbeitung der Vergangenheit in die Hände einer politischen Kommission gelegt.

Erweitert man die Betrachtung dieser deutschen Vergangenheitsaufarbeitung um die internationale Perspektive, wird deutlich, dass sich die Einsetzung der Enquete-Kommissionen vor dem Hintergrund einer weltweiten Konjunktur einer Vergangenheitsaufarbeitung durch Wahrheitskommissionen vollzog. In vergleichender Perspektive lassen sich Ähnlichkeiten in der Arbeitsweise und Zielsetzung der Enquete-Kommissionen zu den bekannten Wahrheitskommissionen in Argentinien, Chile und Südafrika feststellen.

Anhand der übergreifenden Fragestellung nach einem transnationalen Wertebewusstsein geht es bei der komparativen Analyse um zwei zentrale Punkte: erstens um die Frage der Einordnung der Enquete-Kommissionen als Wahrheitskommissionen und zweitens um den Konflikt zwischen nationalen politischen Interessen und transnationalen normativen Wertvorstellungen. Ziel des Projektes ist es, zu klären, in welchem Verhältnis bei der Einsetzung von Wahrheitskommissionen nationale politische Interessen zu transnationalen Werten stehen, die sich an normativen Ordnungsmustern, wie den Menschenrechten, orientieren.